Die Firma Axians IT Business Solutions GmbH ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise/Links auf die von anderen Anbietern bereit gehaltenen Inhalte zu unterscheiden.
Durch einen Querverweis hält die Firma Axians IT Business Solutions GmbH insofern fremde Inhalte zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen, d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
Bei Querverweisen handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen. Die Firma Axians IT Business Solutions GmbH hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst würde. Sie ist aber nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweisen, ständig auf Änderungen zu überprüfen. Erst wenn die Firma Axians IT Business Solutions GmbH feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Verweis bereitgestellt hat, eine zivil- und/oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist.
